Allgemeine Nutzungsbedingungen der GIT VERLAG GmbH & Co. KG für ihren Onlinedienst PRO-4-PRO

PRO-4-PRO bietet dem Nutzern Zugang zu seinen Datenbanken sowie den damit zusammenhängenden Dienstleistungen an. PRO-4-PRO erbringt seine Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Nutzungsbedingungen. Es gelten die zum Zeitpunkt der Nutzung unseres Dienstes jeweils online bereitgehaltenen Bedingungen. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen erkennen wir nicht an, es sei denn, sie werden von uns schriftlich bestätigt. Mit der Nutzung von bzw. der Registrierung bei PRO-4-PRO erklären Sie sich mit den Nutzungsbedingungen ausdrücklich und ohne weitere Erklärung einverstanden.

1. Zugang zum PRO-4-PRO-Angebot und weiteren Netzen

PRO-4-PRO gewährt dem Nutzer Zugang zu seinem Angebot. Sowohl das Internet als auch die weiteren Netze sind von PRO-4-PRO unabhängige Netze. PRO-4-PRO haftet nicht für die vom Nutzer über das Internet oder andere Netze empfangenen oder verbreiteten Inhalte. Die Nutzung des Internets und der weiteren Netze erfolgt auf eigene Gefahr und Rechnung des Nutzers. Der Nutzer verpflichtet sich, die auf seine Nutzung jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards einzuhalten. Es obliegt dem Nutzer, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu unterrichten.

PRO-4-PRO ist in der Regel 24 Stunden täglich verfügbar. Weder gibt PRO-4-PRO eine Garantie für die Erreichbarkeit noch eine Gewährleistung dafür, dass durch die Benutzung von PRO-4-PRO-Suchmasken bestimmte Ergebnisse erzielt werden können.

2. Inhalte Dritter

Über PRO-4-PRO werden u. a. auch Informationen, Daten, Software, Kommunikation, Kontakte usw. (nachstehend "Inhalte") Dritter angeboten und zur Verfügung gestellt. PRO-4-PRO haftet nicht für Inhalte Dritter. Der Nutzer verpflichtet sich, Inhalte unter Beachtung der jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen oder Standards zu nutzen, zu verbreiten, zu verwerten oder zu verarbeiten. Insbesondere wird der Nutzer bestehende Urheberrechte beachten. Auswahl und Prüfung der Inhalte Dritter obliegen ausschließlich dem Nutzer. Ferner obliegt es ausschließlich dem Nutzer, sich fortlaufend über die jeweils anwendbaren Regelungen zu unterrichten.

3.Rechtsgeschäfte mit Dritten und Inanspruchnahme von Dienstleistungen

Soweit der Nutzer mit Dritten Verträge über den Bezug von Waren oder Dienstleistungen über PRO-4-PRO schließt, kommen solche Geschäfte ausschließlich zwischen dem Nutzer und den Dritten zustande. Etwaige Einwendungen des Nutzers aus solchen Geschäften können von ihm ausschließlich gegenüber den Dritten geltend gemacht werden. Soweit der Nutzer Zahlungsverkehr über das Internet oder weitere Netze abwickelt, wird er hiermit auf ggf. bestehende Sicherheitsrisiken hingewiesen.

4. Inhalte des Nutzers

Soweit der Nutzer über den von PRO-4-PRO geschaffenen Zugang im Internet oder in anderen Netzen Inhalte anbietet oder zur Verfügung stellt, ist er verpflichtet, die jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften, Verwaltungsanweisungen, vertraglichen Bestimmungen und Standards zu beachten. Der Nutzer hat insbesondere bestehende Urheberrechte zu beachten. Es obliegt dem Nutzer, sich über die jeweils anwendbaren Regelungen fortlaufend zu unterrichten.

Der Nutzer ist verpflichtet, PRO-4-PRO von etwaigen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die wegen Verletzung von Rechten Dritter gegen PRO-4-PRO geltend gemacht werden. Der Nutzer ist weiter verpflichtet, PRO-4-PRO sämtliche Schäden und angemessene Aufwendungen zu ersetzen, die PRO-4-PRO im Zusammenhang mit einer solchen Inanspruchnahme durch Dritte entstanden sind.

Der Nutzer gewährt PRO-4-PRO die zur Verbreitung seiner Inhalte notwendigen Rechte an seinen Inhalten. Diese Rechtsgewährung ist unentgeltlich und unübertragbar und umfasst das Recht zur Bearbeitung und Vervielfältigung.

5.Gewährleistung

PRO-4-PRO übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Abrufbarkeit der in der Datenbank vorhandenen Daten bzw. ebenso für deren Aktualisierung. Keine Gewährleistungsrechte begründen ferner technische Ungenauigkeiten und Schreibfehler, die den gebrauch des Datenbankeninhaltes nicht wesentlich beeinträchtigen. PRO-4-PRO ist jedoch bemüht, diese Abweichungen umgehend nach Mitteilung zu beseitigen.

Von jeder Gewährleistung ausgenommen sind Bestand, Eignung und Fehlerfreiheit der vom Nutzer verwendeten öffentlichen Übertragungsleitungen und der eigenen Datenkommunikationsgeräte des Nutzers.

Soweit ein Datum oder Daten der Datenbank von PRO-4-PRO einen Fehler aufweisen, der die Gebrauchsfähigkeit des Datums oder der Daten in inhaltlicher oder technisch-darstellungsbezogener Weise nicht unerheblich beeinträchtigt, wird der Betreiber diesen Fehler umgehend beseitigen.

6. Haftung

PRO-4-PRO haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, für leichte Fahrlässigkeit aber nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Der Höhe nach sind Ersatzansprüche auf den Umfang voraussehbarer Schäden begrenzt.

Die Haftung erstreckt sich nicht auf diejenigen Schäden, die der Nutzer aufgrund von Dritten stammenden Daten in der Datenbank erleidet.

7. Urheberrecht

Die durch PRO-4-PRO vertriebenen Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechts- und -schutzgesetzen. Der Nutzer verpflichtet sich, diese anzuerkennen und einzuhalten. Die heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Rechercheergebnisse sind insoweit nur für den privaten und sonstigen eigenen Gebrauch des Nutzers bestimmt bzw. im Falle von Informationsvermittlern für den Eigenbedarf des Auftraggebers. Die heruntergeladenen und/oder ausgedruckten Daten dürfen außerhalb der Grenzen des privaten und sonstigen eigenen Gebrauchs insbesondere nicht Dritten überlassen, elektronisch oder sonst wie weiterverbreitet, öffentlich wiedergegeben oder weiterveröffentlicht werden, es sei denn, es liegt eine vorherige schriftliche Genehmigung von PRO-4-PRO vor. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den abgerufenen Daten nicht entfernen.

8. Registrierung

Zur Nutzung einiger Inhalte muss sich der Nutzer bei PRO-4-PRO registrieren. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es ergeben sich hieraus noch keine Zahlungsverpflichtungen.

9. Datenschutz

Der Nutzer wird hiermit gem. Bundesdatenschutzgesetz davon unterrichtet, dass PRO-4-PRO seine vollständige Anschrift sowie die weiteren von ihm zur Verfügung gestellten Daten in maschinenlesbarer Form speichert und zum Zwecke der Vertragserfüllung maschinell verarbeitet. PRO-4-PRO gewährleistet die vertrauliche Behandlung der Daten.

10. Anwendbares Recht, Erfüllungsort

Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort ist Darmstadt. Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dieser Vereinbarung ist, soweit zulässig, Darmstadt.

11. Salvatorische Klausel

Wenn einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sind oder ihre Rechtswirksamkeit ganz oder teilweise später verlieren, wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Nutzungsbedingungen im übrigen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Regelung treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Nutzungsbedingungen eventuelle Regelungslücken aufweisen.